Land der Befindlichkeiten

Von Andreas Unterberger

Die Volkspartei solle nicht ihre "Befindlichkeiten" zum Problem des Landes machen. Mit diesem Satz ist es den SPÖ-Spin-Doktoren (mit Hilfe von Krone und vielen ORF-Moderatoren) in den letzten Wochen gelungen, die Stimmungslage im Land zu beeinflussen. ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel hat ihnen dabei noch geholfen, als er plötzlich meinte, die Sachfragen eines Koalitionsprogramms wären binnen dreier Wochen lösbar. Das hat überrascht: Denn zwischen Gesamt- und leistungsorientierter Schule, zwischen den zahllosen teuren Versprechungen der SPÖ-Sprecher und einem Schuldenstopp, zwischen Grundsicherung und Arbeitsplatz-Orientierung, zwischen Gratisstudium für jedermann und selbstverantwortlich-wettbewerbsorientierten Unis, zwischen Reform-Fortsetzung und Reform-Rücknahmen liegen doch eigentlich Welten.

Aber bleiben wir bei der Befindlichkeitsfrage: Warum wird die denn nur bei der Volkspartei thematisiert? Wie ist es etwa mit den Befindlichkeiten der rot-grünen Zwillinge, die partout weder mit Blau noch mit Orange wollen? Wie steht es um die Blauen, die eigentlich mit niemandem wollen, vor allem nicht mit Schwarz und Orange? Geht es hier nicht um die gleiche Emotion – "Nein, diese Suppe ess ich nicht!" – wie zwischen Schwarz und Rot?

Vor allem Rot-Grün-Blau tun sich mit der Erklärung schwer, warum gerade diese Kombination nicht möglich sein sollte, warum sie mit tieferen inneren Klüften zu kämpfen hätten als Rot-Schwarz. Immerhin haben diese drei und nicht Rot-Schwarz zuletzt ständig Mehrheiten gebildet: Bei ORF, Abfangjägern und Banken (so dubios in jedem einzelnen Fall auch blieb, was damit bezweckt ist). Es ist geradezu köstlich, wie Blau und Grün nun panische Appelle verfassen, dass um jeden Preis eine große Koalition gebildet werden müsse. Soll dies etwa gar der berühmte Wählerwille hinter den grünen und blauen Stimmzetteln gewesen sein? In Wahrheit wollen beide Parteien nur das Fiasko einer großen Koalition genüsslich auskosten, um bei der nächsten Wahl davon zu profitieren.

Diese Regierungsunfähigkeit der Kleinparteien macht doppelt nötig, was schon allein durch den tiefen rot-schwarzen Zwist klar indiziert ist: ein Mehrheitswahlrecht (auch auf Kosten der Kleinen), das immer für arbeitsfähige Regierungen sorgt.